SPD Fraktion Spandau

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+++ BAUSTELLENUPDATE (5) +++

Baustelle Seeburger Straße: Bezirksstadtrat will Sanierung bis Herbst abschließen

Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

heute werfen wir einen Blick auf die Seeburger Straße, die sich momentan in einem sehr schlechten Zustand befindet. Wie auf dem Bild zu sehen, ist die Fahrbahn dringend sanierungsbedürftig.

Bezirksstadtrat Schatz hat im Bauausschuss der BVV Spandau angekündigt, die Sanierung bis Herbst abschließen zu wollen. Die Ausschreibung für die notwendigen Arbeiten sei derzeit in Vorbereitung. Wir als SPD-Fraktion werden dies weiter aufmerksam beobachten und nachfragen, ob der Zeitplan auch wirklich eingehalten wird.

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+++ BAUSTELLENUPDATE (4) +++

**CDU-Baustadtrat soll sich bei CDU-Senatorin für Fertigstellung einsetzen**

Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

leider zeigt sich: Die Zeppelinstraße war kein Einzelfall. Auch am Haselhorster Damm gibt es deutliche Abstimmungsprobleme zwischen dem CDU-Baustadtrat und der CDU-Senatorin.

Die Baustelle kommt nicht wie geplant voran und die Fertigstellung bleibt ungewiss. Laut Aussage des Bezirksstadtrats im Verkehrsausschuss der BVV Spandau wartet man immer noch auf eine Entscheidung des Senats und es ist klar, dass die Arbeiten in diesem Jahr nicht mehr abgeschlossen werden.
Dass die Koordination zwischen Senat und Bezirken trotz anderslautender Ziele der beiden CDU-Ressortchefs so miserabel läuft💣, ist nicht hinzunehmen. Wir werden weiterhin kritisch nachfragen und euch auf dem Laufenden halten🔔!
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+++ BAUSTELLENUPDATE (3) +++

**Radweg an der Charlottenburger Chaussee: Baustellenabschluss verzögert sich trotz Zusage**

Vielen Spandauerinnen und Spandauern, die mit dem Rad unterwegs sind, dürfte dieser Radweg bekannt sein, der seit Jahren in katastrophalem Zustand ist. Trotz laufender Bauarbeiten und der ursprünglichen Zusage, dass die Arbeiten bis Ende August abgeschlossen sein sollten, verzögert sich dieser Fertigstellungstermin leider.

Grund: Derzeit darf keiner der maroden Bäume, die sich direkt an den Radwegen befinden, gefällt werden.

Es stellt sich die Frage: Warum wurde diese Problematik nicht von Anfang an besser berücksichtigt und der Zeitplan nicht besser geplant?

Wir werden für euch im Blick behalten, was dort passiert und weiterhin nachfragen, bis das Radfahren auf der Charlottenburger Chaussee endlich gut möglich ist.
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+++ BAUSTELLENUPDATE (2) +++

**Baustelle Zeppelinstraße: CDU-Baustadtrat soll sich mit CDU-Senatorin für Genehmigung einsetzen**

Seit Monaten passiert an dieser Baustelle in der Zeppelinstraße nichts – ein Planungsfehler sorgt für Stillstand. Eine provisorische Ampel steht genau auf dem Gehweg, unter dem saniert werden muss.
Bereits seit fünf Jahren warten die Berliner Wasserbetriebe auf eine Genehmigung zur Umstellung der Ampel um nur 1,5 Meter. Doch die Anträge verharren in der Bürokratie – bei derselben Parteizugehörigkeit von Baustadtrat und Senatorin.
Die Konsequenz: Fußgänger überqueren die Straße trotz fehlender Ampel mit erhöhtem Risiko und die Baustelle kommt nicht voran. Wir fordern, dass die CDU endlich Verantwortung übernimmt und sich Baustadtrat Schatz mit seiner Parteikollegin im Senat für eine Genehmigung einsetzt.
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+++ BAUSTELLENUPDATE (1) +++

Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

wir sind auch in der Sommerpause der BVV Spandau weiterhin für euch da und wollen die Zeit nutzen, um euch über den aktuellen Stand der Spandauer Baumaßnahmen informieren, den unser Bezirksverordneter Lukas Schulz mittels kleiner Anfragen an das Bezirksamt erfragt hat.

Die erste Baustelle, die wir euch vorstellen möchten, ist die Schönwalder Straße, in der die Fahrbahnsanierung erfolgreich abgeschlossen wurde. Dass diese abgeschlossene Maßnahme mit Blick auf gegenwärtige Baustellen in Spandau die große Ausnahme darstellt, werden wir euch in den kommenden Tagen Wochen zeigen. Also seid gespannt und verfolgt unser Baustellen-Sommerupdate!

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+++ BAUSTELLENCHAOS IN SPANDAU: BEZIRKSSTADTRAT SCHATZ MUSS LIEFERN +++

Sommerzeit ist Baustellenzeit! Während in vielen Teilen Deutschlands die Sommerpause für notwendige Tiefbaumaßnahmen genutzt wird, geht in Spandau das Baustellenchaos in die nächste Phase. 🏗️🚧
Leider konnte der Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) auf Nachfragen den aktuellen Stand bei etlichen Planungen nicht nennen. Unsere Forderung: Schluss mit der Hängepartie! Setzen Sie sich mit der Verkehrssenatorin, Ihrer Parteikollegin, zusammen und lösen die Probleme als verantwortlicher Stadtrat.
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+++🚇 DIE BVG IN DER KRISE: SPD-FRAKTION WARTET AUF ANTWORTEN +++

BVG rutscht weiter in die Krise – Intransparenz macht es nicht besser

Berlin, 08.07.2024 –
Die Spandauer SPD-Fraktion zeigt sich enttäuscht über die mangelnde Transparenz der BVG bezüglich einer Anfrage der SPD-Fraktion Spandau zu zentralen Fragen aus dem Oktober 2023. Die Anfrage zielte darauf ab, Klarheit über die häufigen Verspätungen und die Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit im Spandauer ÖPNV zu erhalten. Trotz mehrfacher Nachfragen konnten die Verantwortlichen der BVG keine zufriedenstellenden Antworten liefern. Dies wirft ein schlechtes Licht auf die aktuelle Lage des Unternehmens.

„Ein funktionierender und vor allem sicherer ÖPNV ist zur Erreichung der Klimaziele unerlässlich. Wir erwarten, dass endlich bessere Maßnahmen erarbeitet werden, um die Situation nicht noch schlimmer werden zu lassen,“ erklärt Lukas Schulz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Spandau.

„Es ist traurig, dass wir von einem so wichtigen Akteur für den öffentlichen Verkehr keine klaren Antworten erhalten. Diese Intransparenz ist inakzeptabel und trägt nicht zur Lösung der bestehenden Probleme bei,“ betont Schulz weiter.

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Sportpolitischer Empfang der SPD-Fraktion Spandau

Auf Einladung von Carsten Tuchen, Co-Vorsitzender der Spandauer SPD-Fraktion und deren sportpolitischer Sprecher, fand am 21. Juni zum insgesamt dritten Mal der sportpolitische Empfang der Spandauer SPD-Fraktion statt. „Für die SPD-Fraktion Spandau hat der Sport im Bezirk eine hohe Wichtigkeit, weshalb wir uns kontinuierlich für die Förderung und Weiterentwicklung der Spandauer Sportlandschaft einsetzen“, erläutert Tuchen.

In den kommenden Jahren investieren der Bezirk Spandau und das Land Berlin Gelder im hohen zweistelligen Millionenbereich in die Sanierung und Erweiterung der Spandauer Sportanlagen. Dies teilte Spandaus Sportstadträtin Dr. Carola Brückner (SPD) beim Empfang den rund 40 Vereins- und Verbandsvertreterinnen und -vertretern mit, die der Einladung ins Casino des Sport-Club Staaken 1919 e.V. gefolgt waren.

Nachdem Sportstadträtin Dr. Carola Brückner einen Einblick in die integrierte Sportentwicklungsplanung Spandaus gegeben hatte, würdigte der Bundestagsabgeordnete für Spandau und Charlottenburg-Nord, Helmut Kleebank (SPD), die Leistung der Sportvereine für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Ebenfalls großen Respekt für die Bedeutung der Vereine zollte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raed Saleh. Der Landespolitiker, der auch Vorsitzender der Spandauer SPD ist, ermunterte die Sportlerinnen und Sportler, mit ihren Anliegen auf die Spandauer SPD-Fraktion zuzukommen: „Gemeinsam finden wir fast immer Wege zu konkreten Hilfen, zum Beispiel über Lottomittel oder Kontakte zu anderen Stiftungen.“

Sehr zufrieden mit der Veranstaltung war auch Ausrichter Carsten Tuchen: „Die SPD-Fraktion Spandau hat in den vergangenen Jahren durch verschiedene Initiativen, Anfragen und Anträge langfristig Projekte angestoßen, deren Umsetzung bereits vollzogen, in der Umsetzung oder in der Planung sind. Wir sind bei vielem, was im Bezirk im Bereich Sport passiert, maßgeblich beteiligt und setzen uns unermüdlich für die Belange der Sportvereine ein.“

„Die große Resonanz auf unsere Einladung zeigte, wie sehr die Vereine das Engagement unserer Fraktion für den Sport in Spandau schätzen. Sie wissen, dass sie sich auf unseren Einsatz für ihre Belange verlassen können“, führt Tuchen weiter aus.
Auch im nächsten Jahr wird es wieder einen sportpolitischen Empfang der Spandauer SPD-Fraktion geben, der bereits ab Herbst diesen Jahres geplant wird.

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Erich Meier-Antrag im Tagesspiegel

Im Spandau Newsletter des Tagesspiegels greift André Görke am 28.05.2024 unseren Antrag „Ehrengrab für Erich Meier“ auf:

„Misshandelt, zertrümmert, erschossen: ein Ehrengrab für Spandaus Nazi-Opfer Erich Meier? Darüber berichte ich im neuen #Spandau-Newsletter u.a. via SPD Spandau BVV Fraktion und DIE LINKE. Spandau. #bvvspandau.“
(Quelle: Misshandelt, zertrümmert, erschossen: ein… – Tagesspiegel Spandau | Facebook)

Den gesamten Artikel können Sie im kompletten Newsletter des Tagesspiegel Berlin-Spandau lesen.

 

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