SPD Spandau sorgt für reibungslosen Kulturbetrieb auf der Zitadelle

Die Spandauer SPD-Fraktion hat sich mit einem Änderungsantrag im letzten Ausschuss für Weiterbildung und Kultur durchgesetzt. Demnach sollen Parteien die Zitadelle zukünftig erst nach 19:00 Uhr für parteipolitische Veranstaltungen nutzen, damit die kulturelle Nutzung des Spandauer Wahrzeichens sichergestellt werden kann.

In der Vergangenheit kam es wiederholt durch Großveranstaltungen der AfD und der damit einhergehenden Polizeipräsenz zu starken Behinderungen für Besucher*innen der Zitadelle.

Christian Haß, Vorsitzender der SPD-Fraktion, berichtete dazu: „Ich durfte das live miterleben. Wegen des AfD-Parteitags hatte ich große Schwierigkeiten mit einer Delegation des Partnerschaftsvereins auf die Zitadelle zu kommen. Das darf nicht sein. Wir müssen dafür sorgen, dass Bürgerinnen und Bürger Zugang zu unserer wohl wichtigsten Sehenswürdigkeit haben.“

Der ursprüngliche Antrag ging auf die Linksfraktion zurück und sah ein generelles Verbot von parteipolitischen Veranstaltungen auf der Zitadelle vor.

„Dem konnten wir uns so nicht anschließen“, erklärte Sozialdemokrat Haß, „Für uns gehören politische Parteien in den öffentlichen Raum. Das ist ein hohes Gut. Nur so können sie ihrem Auftrag gerecht werden und durch öffentliche Veranstaltungen an der politischen Meinungsbildung mitwirken. Auch wenn das Parteien einschließt, die wir lieber nicht auf der Zitadelle sehen würden. Ich denke, die 19:00-Uhr-Regelung ist ein Kompromiss, mit dem wir alle leben können.“