SPD-Fraktion Spandau fordert Planungssicherheit für Spandauer Kitas

Die Spandauer SPD-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 05. Dezember eine Dringlichkeitsanfrage zu prekären Vertragssituationen Spandauer Kitas. In seiner Antwort ging Stadtrat Otti (AfD) nicht auf die Fragen ein.

„Er hat zu dem Thema geredet, dabei aber leider vergessen unsere Fragen zu beantworten“, kritisierte der SPD-Verordnete Uwe Ziesak, „Aus welchem Grund einige Kitas in unserem Bezirk noch immer auf einen langfristigen Nutzungsvertrag warten müssen, ist weiterhin unklar. Daher haben wir dafür gesorgt, dass das Thema im nächsten Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften noch einmal besprochen wird. Wir werden da nicht lockerlassen.“

Auf die Aufforderung von Sozialdemokrat Ziesak doch bitte zu den gestellten Fragen Bezug zu nehmen, reagierte der Stadtrat ungehalten und betonte „er habe so etwas nicht nötig und würde Fragen so beantworten, wie er es für richtig empfinde“.

Lukas Schulz, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte dazu: „Es sollte doch mittlerweile bei jedem angekommen sein, dass wir in Spandau weitere Kita-Plätze dringend brauchen. Dass trotzdem Einrichtungen, wie beispielsweise die Kita Blumenstraße, unsicher in die Zukunft schauen müssen, ist absolut unverständlich. So verhindert Otti mögliche Investitionen der Träger, die vor allem Kindern und Eltern im Bezirk zu Gute kommen würden.“