Presse | SPD-Fraktion-Spandau

Pressespiegel

SPD-Fraktionsvorsitzende setzt sich für Fahrradparkhäuser im Spandauer Volksblatt ein

In einem Artikel des Spandauer Volksblatts vom 10.10.2024 setzt sich die Co-Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Spandau Ina Bittroff für die […]

Erich Meier-Antrag im Tagesspiegel

Im Spandau Newsletter des Tagesspiegels greift André Görke am 28.05.2024 unseren Antrag „Ehrengrab für Erich Meier“ auf: „Misshandelt, zertrümmert, erschossen: ein Ehrengrab für Spandaus […]

Pressemitteilung zur Niederneuendorfer Allee in der Berliner Woche

In einem Artikel in der Berliner Woche greift Thomas Frey am 29.04. unsere Pressemitteilung und die mündliche Anfrage unseres verkehrspolitischen […]

Pressemitteilungen

Baustart am Marktplatz verzögert sich bis 2027 – Bittere Weihnachtsüberraschung

Am Rande eines Vor-Ort-Termins zur Auswahl der Pflasterung für den Marktplatz in der Altstadt Spandau sorgte Bezirksstadtrat Schatz (CDU) für […]

Queere Jugendarbeit in Spandau bleibt gesichert – Finanzierung von „qu:alle“ gerettet!

Ein wichtiges Zeichen für die queere Community in Spandau: Trotz der Kürzungen im Bereich der freien Jugendarbeit bleibt die Finanzierung […]

Neuer Flaggenmast für den Rathausturm: Ein Wahrzeichen erstrahlt wieder

Spandau hat sein Wahrzeichen zurück: Nach aufwendigen Sanierungsarbeiten schmückt seit dem 14. November 2024 ein neuer, eindrucksvoller Flaggenmast den 80 […]

Starkes Zeichen gegen Gewalt an Frauen: Erfolgreicher Frauenempfang in Spandau

Berlin-Spandau, 25.11.2024 Am vergangenen Freitag, den 22. November 2024, lud die SPD-Fraktion Spandau anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an […]

+++ SPD-FRAKTION SPANDAU FORDERT ZÜGIGE REAKTIVIERUNG DER LIEGENSCHAFT DECHTOWER STEIG 3a - KEINE WEITERE VERZÖGERUNG! +++

Die SPD-Fraktion Spandau kritisiert das unzureichende Vorgehen der zuständigen CDU- Jugendstadträtin Tanja Franzke bezüglich der Reaktivierung des Gebäudes am Dechtower […]

+++ ALTSTADT-ATTRAKTIVITÄT UND SICHERE PERSONENBEFÖRDERUNG +++

Die Attraktivitätssteigerung der Spandauer Altstadt sowie guter öffentlicher Personennahverkehr standen im Mittelpunkt einer zweitägigen Klausurtagung der SPD-Fraktion Spandau am Wochenende […]

+++ SPD-FRAKTION SPANDAU BESTÄTIGT FRAKTIONSVORSTAND – KONTINUITÄT UND KLARE AUSRICHTUNG FÜR DIE NÄCHSTEN ZWEI JAHRE +++

Berlin-Spandau, den 23. September 2024 – Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau hat heute ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Der […]

Unsere Nachfrage zahlt sich aus – finanzielle Entlastung für Gastronomen und lebendige Kieze

Wie einer gemeinsamen Pressemitteilung von Bezirksbürgermeister Frank Bewig (CDU) und Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) vom 18.09.2024 zu entnehmen ist, wird […]

+++🚇 DIE BVG IN DER KRISE: SPD-FRAKTION WARTET AUF ANTWORTEN +++

BVG rutscht weiter in die Krise – Intransparenz macht es nicht besser Berlin, 08.07.2024 – Die Spandauer SPD-Fraktion zeigt sich […]

Sportpolitischer Empfang der SPD-Fraktion Spandau

Auf Einladung von Carsten Tuchen, Co-Vorsitzender der Spandauer SPD-Fraktion und deren sportpolitischer Sprecher, fand am 21. Juni zum insgesamt dritten […]

+++ SPD-Fraktion fordert Perspektive für Karstadt-Immobilie +++

Mit großem Bedauern nimmt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau die Entscheidung des Insolvenzverwalters des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof zur […]

Vollsperrung von heute auf morgen: SPD-Fraktion Spandau bemängelt Nichtankündigung von Baustelle in der Niederneuendorfer Allee

Am 17. April kündigte das Bezirksamt eine Vollsperrung der Niederneuendorfer Allee vom darauffolgenden Tag ab 7:30 Uhr bis zum 20. […]

+++ VERKEHRSSTADTRAT VERZÖGERT EINBERUFUNG DES MOBILITÄTSRATS +++

Nach mehrmaligem Zusichern durch den zuständigen Verkehrsstadtrat Thorsten Schatz (CDU) steht die Einberufung eines Mobilitätsrats als bezirkliches Beteiligungsgremium für Fragen […]

+++ SPD-FRAKTION FORDERT FORTWÄHRENDE FINANZIERUNG EINES QUEEREN JUGENDZENTRUMS IN DER TRIFTSTRAßE +++

Wie der Antwort auf eine große Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 0885/XXI) vom 29.09.2023 zu entnehmen ist, steht das geplante queere […]

+++ SPD-FRAKTION STIMMT DOPPELHAUSHALT FÜR DIE JAHRE 2024/25 ZU +++

In der gestrigen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung ist der im Ausschuss Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte gemeinsam aufgestellte Entwurf des […]

+++ CDU-BAUSTADTRAT KENNTNISLOS ÜBER EIGENE ZUSTÄNDIGKEIT +++

Zur vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023 brachte die SPD-Fraktion eine große Anfrage zur gegenwärtigen und geplanten Baustellensituation in […]

+++ SPD-FRAKTION KÄMPFT FÜR ANWOHNER*INNEN IN ALT-PICHELSDORF +++

Bereits im Jahr 2018 (s. Foto 1) bemühte sich die SPD-Fraktion in der BVV Spandau, die Straße Alt-Pichelsdorf vom Schleichverkehr […]

SPD-Fraktion erfreut über Umsetzung ihres Volleyball-Antrags

Wie einer Presseinformation von Thorsten Schatz (CDU), Bezirksstadtrat für Bauen, Planen, Umwelt- und Naturschutz, vom 08.05.2023 zu entnehmen ist, wird […]

SPD-FRAKTION SPANDAU WÄHLT NEUEN VORSTAND

Die Spandauer SPD-Fraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 27.03.2023 einen neuen Vorstand gewählt. Ina Bittroff und Carsten Tuchen werden als […]

DANKE, INA! DANKE, MILOSLAVA!

Mit der gestrigen konstituierenden BVV-Sitzung mussten wir uns nicht nur von drei Bezirksverordneten verabschieden, sondern verzeichneten mit Ina Bittroff und […]

Steigende Mieten haben in Spandau einen Namen – CDU und AfD verhindern Milieuschutzbeirat

In der letzten Sitzung der BVV verhinderte die CDU zusammen mit den Stimmen der AfD die Einsetzung eines Milieuschutzbeirats. Sie […]

Krisendienst in der Krise, Herr Jugendstadtrat?

Für die gestrige Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023 meldeten wir als SPD-Fraktion Spandau unsere, von Jugendstadtrat Oliver Gellert (Bündnis […]

Bezirksstadtrat Gellert lässt Fördermittel für Skaterpark verfallen

Im Landeshaushalt für Berlin sind Investitionen in die soziale Infrastruktur der Stadt im Rahmen eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt […]

CDU-Baustadtrat verzögert Barrierefreiheit am U-Bahnhof Rathaus Spandau - Aufzug soll erst 2027 entstehen

Wie Nutzer*innen des U-Bahnhofs Rathaus Spandau einem neuen laminierten Zettel entnehmen konnten, soll sich der Umbau der maroden Rampen zu […]

SPD-Fraktion unterstützt Bestrebungen zur Einrichtung einer Bahnhofsmission in Spandau

Nachdem der Tagesspiegel in seinem Newsletter für Spandau am vergangenen Montag darüber berichtete, dass Sozialstadtrat Gregor Kempert eine Bahnhofsmission im […]

SPD-Fraktion fordert lückenlose Aufklärung im Fall „Kupa Ilunga Medard Mutombo“

Nachdem Kupa Ilunga Medard Mutombo, ein 64-jähriger psychisch erkrankter Mann, am 14. September 2022 aus einer Einrichtung im Ortsteil Falkenhagener […]

SPD-Fraktion bemängelt plötzliche Schließung der Elterngeldstelle Spandau

In einer Pressemitteilung vom 08. August 2022 erklärt das Spandauer Bezirksamt, dass die Elterngeldstelle Spandau „aufgrund personellen Ausfalls (Urlaub und […]

BVV Spandau einigt sich einstimmig auf Bezirkshaushalt

Wichtige Weichenstellungen für die Zukunft gelungen In der Bezirksverordnetenversammlung wurde einstimmig der Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion zum Bezirkshaushalt […]

BVV Spandau spricht sich für Coronaimpfung aus

Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Tierschutzpartei setzen gemeinsames Zeichen für die Impfung Die […]

Verkehrsproblematik in Spandau: Lösung ist in Sicht – Verlängerung der Siemensbahn nach Hakenfelde machbar

Die Spandauer SPD–Fraktion begrüßt, dass eine Verlängerung der S–Bahnbis nach Hakenfelde nach der Reaktivierung der Siemensbahn möglich ist.Das ergab die […]

SPD-Fraktion Spandau wählt neuen Vorstand

Die Spandauer SPD-Fraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am 26.10.2021 einen neuen Vorstand gewählt. Hannah Erez-Hübner und Uwe Ziesak werden […]

Bezirksverordnetenversammlung stimmt für Shuttle-Service zum Groß Glienicker See

Sehr erfreut nimmt die SPD-Fraktion Spandau die Annahme ihres Dringlichkeitsantrages aus der 50. Bezirksverordnetenversammlung vom 23.6. zur Kenntnis. Die Sozialdemokraten […]

Radfahren auf der Streitstraße wird sicherer

Auf Antrag der Spandauer SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung bei ihrer letzten Sitzung beschlossen, dass das Bezirksamt bauliche Maßnahmen zur Verbesserung […]

SPD-Fraktion fordert Aussetzung der Straßenlandsondernutzung für Gastronomie

Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung hat sich in ihrer Sitzung im Mai gegen finanzielle Entlastungen von Gastronominnen und Gastronomen ausgesprochen. Eine Mehrheit […]

Nach Monaten der Untätigkeit: Endlich ein Konzept für E-Scooter

Die Spandauer SPD-Fraktion begrüßt langersehntes Konzept für E-Scooternutzung im Bezirk. Was als nächster Schritt der Mobilitätswende galt, wurde für die […]

SPD-Fraktion fordert digitalen Schulausschuss

Die Spandauer SPD-Fraktion kritisiert, dass zum wiederholten Male Sitzungen des Fachausschusses für Schule und Inklusion als Präsenzveranstaltung im Rathaus Spandau […]

SPD-Fraktion Spandau gibt sich erstmals Doppelspitze

Die Spandauer SPD-Fraktion hat Martina Kustin und Uwe Ziesak einstimmig zu ihren neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Beide Kandidierenden erhielten jeweils 14 […]

Straßen- und Grünflächenamt hält eigene Vorgaben bei der Baumneupflanzung nicht ein

Die SPD-Fraktion Spandau hat mehrere Anfragen zu den Straßenbäumen in Spandau gestellt. Dabei zeigen die Antworten des CDU-Stadtrates Bewig, dass […]

Die SPD-Fraktion der BVV Spandau teilt mit:

Vor einigen Tagen haben wir der Vorsteherin der BVV Spandau mitgeteilt, dass die interne Revision der SPD-Fraktion Unregelmäßigkeiten bei der […]

Spandauer SPD-Fraktion begrüßt Wahl von Marianne Leubner zur neuen Vorsitzenden des Migrations- und Integrationsbeirates Spandau

In dieser Woche hat der Migrations- und Integrationsbeirat Spandau eine neue Vorsitzende gewählt. Die SPD-Fraktion Spandau gratuliert Marianne Leubner herzlich […]