AfD-Stadtrat „verschläft“ Sitzung des Umweltausschusses

Offenbar kein Interesse an Arbeit des eigenen Fachamtes – Auf SPD-Vorschlag rügt BVV-Ausschuss Bezirksstadtrat Otti für unentschuldigtes Fehlen

Wie in der Vergangenheit bereits häufiger vorgekommen, fehlte der zuständige Stadtrat Andreas Otti (AfD) auch in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz. Dieses Mal blieb der AfD-Politiker dem Fachausschuss sogar unentschuldigt fern. Er erschien nicht und ließ Bezirksverordnete sowie Gäste im Ungewissen. „Nicht einmal seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren über die Abwesenheit des Stadtrats informiert“, wunderte sich Jochen Liedtke, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, als Mitarbeiter des Fachamtes auf Nachfrage zugaben, dass sie nicht wüssten, ob ihr Vorgesetzter noch zur Sitzung kommen würde. Auch versäumte es Stadtrat Otti sich durch ein anderes Mitglied des Bezirksamts vertreten zu lassen.

Sozialdemokrat Liedtke forderte daher dazu auf dem AfD-Stadtrat eine Rüge für sein unentschuldigtes Fehlen zu erteilen. Niemand in der Runde widersprach. Auch der Ausschussvorsitzende Korus (ebenfalls AfD) bestätigte die Rüge. Sie wurde im Protokoll der Sitzung vermerkt.

Liedtke: „Stadtrat Otti hat wiederholt sein Desinteresse an Umwelt- und Naturschutzthemen gezeigt, indem er den lange terminlich feststehenden Ausschusssitzungen fernblieb. Dass er sich gestern nicht einmal abmeldete, zeugt von Respektlosigkeit gegenüber den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Fachamts, den geladenen Gästen der Sitzung sowie der BVV und ihren Gremien im Ganzen.

Christian Haß, Vorsitzender der Spandauer SPD-Fraktion erklärte dazu: „Mit diesem Verhalten tritt AfD-Stadtrat Otti den Bereich Umwelt- und Naturschutz und damit auch die Frage nach dem Klima mit Füßen. Das haben die Spandauer Bürger*innen nicht verdient. Da stellt sich die Frage, ob Bezirksstadtrat Otti nicht willens oder nicht fähig ist, sein Amt auszuführen. Schon bei den vergangenen Haushaltsberatungen ist der AfD-Politiker vor allem durch Untätigkeit aufgefallen.“