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SPD wirft Hanke Totalversagen vor

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SPD wirft Hanke Totalversagen vor

Die Spandauer SPD hat dem Bildungsstadtrat des Bezirks, Gerhard Hanke, Totalversagen vorgeworfen. „Der Mann hat seinen Laden einfach nicht im Griff“, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV, Christian Haß und begründete das mit fehlenden Planungen, dem verspäteten Beginn von Baumaßnahmen bei Schulen und Sportplätzen und steigenden Kosten.

So gab Haß dem CDU-Politiker die Schuld daran, dass 1,2 Millionen Euro nicht wie geplant für die Sanierung des Carl-Friedrich von Siemens-Gymnasium ausgegeben werden könnten. „Nur weil er nicht in der Lage ist, rechtzeitig die vorgeschriebene Bedarfsplanung vorzulegen, geht es dort nicht weiter“, monierte Haß. Außerdem seien die Kosten für das künftige Sportgelände am Brunsbütteler Damm auf 7,5 Millionen Euro explodiert und das, obwohl auch für dieses Projekt noch immer keine ausgefeilte Planung vorliege.

Hanke verhindert mit seiner Schlamperei, dass Spandau die zusätzlichen Millionen aus dem Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA) ausgeben kann. Das schadet dem gesamten Bezirk“, sagte Hass.

Das Bedarfsprogramm für das von Siemens-Gymnasium sollte ursprünglich bereits im Sommer 2015 vorliegen. Laut Hanke soll es voraussichtlich im Spätsommer 2016 fertig gestellt sein. Für die Entwicklung des Sportgeländes liegen lediglich erste Planungsunterlagen vor. Auch der Neubau der Heinrich-Böll-Oberschule verspätet sich um drei Jahre, da auch hier nur ungenügend vom Stadtrat geplant worden war. Hier sieht sich das Land Berlin nun gezwungen, den Neubau selber voranzutreiben.

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