• info@spd-fraktion-spandau.de
  • 90279 2407

SPD-Fraktion legt Arbeitsschwerpunkte fest!

  • -

SPD-Fraktion legt Arbeitsschwerpunkte fest!

Klausur in Erkner – Eckpunke für Wahlprogramm verabschiedet!

Gute Arbeit, sicheres Wohnen, Bildungsschwerpunkte sowie die Entwicklung der Spandauer Altstadt standen im Mittelpunkt der politischen Initiativen der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bis zur Wahl 2016. Das legten die SPD-Fraktion Spandau und die Spandauer SPD-Führung fest, die am Wochenende zu ihrer zweitägigen Klausur in Erkner zusammenkamen.

Der Kreisvorsitzende und Chef der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, erneuerte sein Bekenntnis zur Rekommunalisierung und bewertete die Zusammenarbeit in der Zählgemeinschaft aus SPD und GAL in Spandau als sehr positiv.

Christian Haß als SPD-Fraktionsvorsitzender der BVV hob die Debatten in der Klausurtagung als außerordentlich konstruktiv und sachlich vor. „Die Stimmung in der Fraktion ist sehr gut. Der Zusammenhalt stimmt.“ Er forderte die CDU auf, den Übertritt ihrer beiden neuen Fraktionsmitglieder zur SPD endlich hinzunehmen. „Es ist Zeit, die Realität zu akzeptieren“, sagte er.

Die Fraktion legte Schwerpunkte ihrer Arbeit auch in der Industrie-, Wirtschafts-, Sozial- und Stadtentwicklungspolitik fest. Sie sprach sich für Berlin als Olympiastandort aus und will vor allem Wettbewerbe wie Hockey und Handball nach Spandau holen. Ferner ging es um die Sanierung der Altstadt, für die in den nächsten Jahren Millionenbeträge zur Verfügung gestellt werden. Die SPD-Fraktion verlangt ferner für den Bezirk, mehr Kita- und Schulplätze, einen Schulentwicklungsplan und legte erste Eckpunkte für das Wahlprogramm fest, das bis zum nächsten Frühjahr erarbeitet werden soll.

Share Button

Möchten Sie mehr über die SPD in Spandau erfahren?