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SPANDAUprogamm 2016-2021

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SPANDAUprogamm 2016-2021

Unsere Bilanz kann sich sehen lassen: Fünf Jahre nach der Amtsübernahme von SPD-Bürgermeister Helmut Kleebank hat Spandau keine Schulden mehr. Wir haben die vergangenen fünf Jahre dazu genutzt, Spandaus finanzielle Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Diese finanzielle Handlungsfähigkeit werden wir dazu nutzen, durch soziale Investitionen Spandaus Zukunft zu gestalten.

Die Erfolge dieser sozialen Investitionen sind zum Beispiel mehr Kitas, besser ausgestattete Schulen und weniger Jungendarbeitslosigkeit. Wir sind stolz auf diesen Gemeinschaftserfolg der rot-grünen Mehrheit im Bezirk und des SPD-geführten Senats und wollen diese Erfolge über den 18. September hinaus weiterführen. Zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit haben wir mit als erster Bezirk eine Jugendberufsagentur erfolgreich eingeführt.

Der Bezirk kann sich endlich um die Sanierung der Altstadt kümmern und hat wieder mehr Geld für die Pflege von Grünflächen, aber auch für den Aus- und Neubau von Straßen, Rad- und Fußwegen. 2011 haben wir dem Spielhallen-Wildwuchs den Kampf angesagt. Gerade Spandau, als Bezirk mit sehr vielen Spielhallen, profitiert davon.

Dafür sind die Chancen für innovative Unternehmen, sich in Spandau anzusiedeln, deutlich besser geworden. Aber natürlich sind wir noch lange nicht am Ziel. Wenn es in den vergangenen Jahren hakte, dann oft, weil Rot-Grün zwar in der Bezirksverordnetenversammlung eine Mehrheit hat, aber nicht im Bezirksamt.
Trotzdem hat die Spandauer SPD viele Versprechen halten können. Damit es in den nächsten fünf Jahren noch besser läuft, kämpfen wir um eine klare Mehrheit im Bezirksamt und bitten alle Spandauer*innen um ihre Unterstützung.

Hier ist der Link zu unserem SPANDAUprogramm 2016-2021.
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