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Gegen Abschottung, gegen Abwehr, gegen Fremdenhass. Für Humanität, für Integration, für Zwischenmenschlichkeit!

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Gegen Abschottung, gegen Abwehr, gegen Fremdenhass. Für Humanität, für Integration, für Zwischenmenschlichkeit!

Gestern haben wir in der BVV klar und deutlich unsere Position hinsichtlich der aktuellen Flüchtlingssituation vertreten. Entgegen der Beschlüsse der Koalition des Bundes unter der Führung der Union, stellen wir uns gegen das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz. Spandau hat seit jeher viele Flüchtlinge aufgenommen und nimmt auch derzeit einen großen Teil derjenigen auf, die nach Berlin geflüchtet sind.
Dabei ist es für uns selbstverständlich, dass wir uns dieser humanitären und gesellschaftlichen Herausforderung stellen. Wir haben dafür im Bezirk eine Willkommenskultur mit aufgebaut, die nicht mit diesem Gesetz vereinbar ist. Dieses betont vielmehr die Haltung der Union, die vollkommen auf Abschreckung, Abschottung und Abwehr setzt, um diese Herausforderung nicht zu lösen, sondern sie zu umgehen. Da gehen wir nicht mit. Wir haben eine andere Haltung: Wir stehen für die Einhaltung von Menschenrechten, gerade bei denen, die in ihren Heimatländern ein hohes Maß an Unrecht, Vertreibung, Krieg, Tod und Vergewaltigung erfahren mussten. Am Grundrecht auf Asyl darf nicht gerüttelt werden! Wir setzen auf Integration, statt auf Abschreckung!

Wir appellieren an die Bürgerinnen und Bürger Spandaus, auch weiterhin den geflüchteten Menschen zu helfen, wie sie es bisher in so beeindruckender Art und Weise getan haben. Für ein humanes Miteinander in unserem Bezirk!

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