Die SPD-Fraktion Spandau und die Linksfraktion Spandau kritisieren die Weigerung von Baustadtrat Frank Bewig (CDU) sich für die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der Privatstraßen in Siemensstadt südlich der Nonnendammallee einzusetzen.
Die Spandauer SPD-Fraktion und die SPD-Hakenfelde laden am 31. Januar 2019 zum Kiez-Stammtisch mit Stadtrat Stephan Machulik ins Café „Gemütliche Ecke“ in der Streitstraße 55 ein. Stadtrat und Bezirksverordnete freuen sich darauf ab 19:00 Uhr mit allen interessierten Spandauerinnen und Spandauern ins Gespräch zu kommen.
In der vergangenen Woche hat sich die iSlam Muslimische Gemeinde Deutschland in Spandau gegründet. Die Spandauer SPD-Fraktion gratuliert dem neuen Verein zur Gründung und ihrem Vorsitzenden Dr. Nidal Toman zur Wahl.
Andreas Hehn, Integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir begrüßen die Gründung der iSlam Muslimische Gemeinde Deutschland.
Die Spandauer SPD-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 05. Dezember eine Dringlichkeitsanfrage zu prekären Vertragssituationen Spandauer Kitas. In seiner Antwort ging Stadtrat Otti (AfD) nicht auf die Fragen ein.
„Ja er hat zu dem Thema geredet, dabei aber leider vergessen unsere Fragen zu beantworten“, kritisierte der SPD-Verordnete Uwe Ziesak,
Die Spandauer SPD-Fraktion hat sich mit einem Änderungsantrag im letzten Ausschuss für Weiterbildung und Kultur durchgesetzt. Demnach sollen Parteien die Zitadelle zukünftig erst nach 19:00 Uhr für parteipolitische Veranstaltungen nutzen, damit die kulturelle Nutzung des Spandauer Wahrzeichens sichergestellt werden kann.
Teile der Wilhelmstadt wurden im neuen Mietspiegel erstmals als mittlere Wohnlage, statt wie bisher als einfache Wohnlage ausgewiesen. Aktuell nutzen das Vermieter um die Mietpreise anzuheben, darunter auch die „Deutsche Wohnen“.
Auch zum Ende des Jahres möchte die Spandauer SPD-Fraktion mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in gemütlicher Atmosphäre ins Gespräch kommen. Daher laden wir alle Spandauerinnen und Spandauer am 29.11.2018 ins „Brauhaus Spandau“ ein. Ab 19:30 Uhr stehen unsere Fraktionsmitglieder um unseren Fraktionsvorsitzenden Christian Haß für Fragen, Kritik und Ideen rund um die Bezirkspolitik zur Verfügung.
Die Spandauer SPD hat sich klar gegen die Einrichtung neuer Privatstraßen im Bezirk gewandt. Jens Hofmann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, warnte: „Bei fast allen großen Bauprojekten in Spandau sind auch in erheblichem Umfang neue Privatstraßen geplant
Die Spandauer SPD-Fraktion lädt am 10. November zur Kiez-Sprechstunde ins Café „Die Kichererbse“ in der Adamstraße 4 – 13595 Berlin ein. Zwischen 15:00 und 17:00 Uhr möchten unsere Bezirksverordneten Ina Bittroff, Hannah Hübner und Lukas Schulz mit allen interessierten Spandauerinnen und Spandauern ins Gespräch kommen.
Die Spandauer SPD-Fraktion und die SPD-Wilhelmstadt laden am 30. Oktober 2018 zum Kiez-Stammtisch ins „Adam Café & Bar“ in der Adamstraße 45 ein. Ab 19:00 Uhr freuen sich die Bezirksverordneten auf Gespräche mit interessierten Spandauerinnen und Spandauern.
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