• info@spd-fraktion-spandau.de
  • 90279 2407

BVV-Spandau: Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadtrat Hanke angenommen

  • -

BVV-Spandau: Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadtrat Hanke angenommen

Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung hat einem Missbilligungsantrag gegen den Bezirksstadtrat Gerhard Hanke (CDU) mehrheitlich zugestimmt.

SPD, GAL sowie der Einzelverordnete der Linkspartei votierten für den Antrag, in dem es vor allem um die Bruno-Gehrke-Ballsporthalle ging. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Christian Haß, sagte, das Verwaltungshandeln Hankes sei nicht zu tolerieren.

Hanke (CDU) habe mit seiner Entscheidung, eine laufende Sportveranstaltung in der Ballsporthalle für einen dort ansässigen Träger abgesagt, um eine bisher nicht für die Bruno-Gehrke genehmigte Veranstaltung zuzulassen. Dies habe zur Eskalation beigetragen. Er hat kurzfristig die bereits genehmigten Nutzungszeiten widerrufen und die Nutzung der Halle für diese Sportler untersagt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Haß sagte: „Der Bezirksstadtrat hat absolut falsch gehandelt. Mit seinem Verwaltungseingriff hat er verlässliches Verwaltungshandeln vermissen lassen, was die SPD-Fraktion missbilligt. Die Politik von Stadtrat Hanke (CDU) ist reine Gutsherrenart. Die Entscheidungen von Hanke (CDU) zeugen von einer Willkür, die sich jeder gültigen Rechtsgrundlage entziehen“.

Share Button

Möchten Sie mehr über die SPD in Spandau erfahren?