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Author Archives: spd

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SPD fordert Verbesserungen der Verkehrssicherheit

Die Verkehrssicherheit in Spandau steht im Mittelpunkt der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung nach der Sommerpause. Die SPD will beispielsweise prüfen lassen, ob eine Ampel In den Kisseln / Radelandstraße die Situation im unübersichtliche Kreuzungsbereich verbessern könnte.

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1,3 Milliarden Euro für Spandau

Der Bezirk Spandau wird in den nächsten beiden Jahren rund 1,3 Milliarden Euro ausgeben – für Soziales, Straßenbau, aber auch fürs Personal, die Grünanlagen oder die Jugendarbeit. Der Haushaltsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung stimmte dem Plan von Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) mit großer Mehrheit zu, der Etat steht nun auf der Tagesordnung des BVV-Plenums am 27. September.

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SPD-Fraktion benennt queerpolitischen Sprecher

Die Belange von homo- und transsexuellen Menschen sind für die SPD schon lange ein wichtiges Thema. Das gilt im Bund genauso wie auf der Landes- oder Bezirksebene.

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Das Unwetter und seine Folgen

Nach den Unwettern der vergangenen Wochen ist die Spandauer SPD um den Zustand der öffentlichen Einrichtungen im Bezirk besorgt. Daher wendete sich die Fraktion mit einer Anfrage an das Bezirksamt der Havelstadt. Dieses ist nun aufgefordert entstandene Schäden zu benennen.

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SPD Spandau um Brandschutz besorgt

Nach dem verheerenden Großbrand des Grenfell Towers in London sorgt sich die Spandauer SPD um die Sicherheit der Spandauer Bevölkerung. Daher wandte sich die Bezirksverordnete Ina Bittroff mit einer schriftlichen Anfrage zum Brandschutz in Spandauer Wohnanlagen an das Bezirksamt.

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SPD Spandau fordert Bekenntnis zu Sozialwohnungen

Ein klares Bekenntnis zum Berliner Modell, das den Bau von mindestens 30 Prozent Sozialwohnungen bei allen Großprojekten vorsieht, fordert die SPD in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung.

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Ökologisch-wertvolle Stadtmöbel für Spandau

Die SPD-Fraktion Spandau begrüßt die schnelle Umsetzung ihres Antrags zur Aufstellung eines sogenannten „City-Trees“ im Bezirk. Wie das Bezirksamt mitteilte, gibt es darüber bereits Gespräche mit dem Centermanagement der Spandau Arcaden.

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Öffentliche Toiletten auch künftig sauber und barrierefrei

Die öffentlichen Toiletten in Spandau sollen auch nach der Neuverhandlung der Werbeverträge im Land sauber und barrierefrei sein und regelmäßig gewartet werden.

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„Meilenstein“ für die Wilhelmstadt

Die Spandauer SPD fordert in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung den Wiederaufbau einer Sehenswürdigkeit in der Wilhelmstadt zu prüfen. Es handelt sich dabei um eine Keramiksäule, die den Brauch der Berliner Meilensteine wiederbeleben sollte.

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SPD fordert mehr Sozialwohnungen in Spandau

Die Spandauer SPD hat das Bezirksamt aufgerufen, endlich auch im Havelbezirk für mehr Sozialwohnungen
zu sorgen. In einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung verlangt die SPD, dass künftig auch
Spandau das Berliner Modell anwendet, wonach Investoren bei Neubauprojekten 30 Prozent bezahlbare
Wohnungen bauen müssen.

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