• info@spd-fraktion-spandau.de
  • 90279 2407

Anfragen und Anträge Juli 2016

Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion zur BVV im Juli 2016

 

Überschriften der Anfragen:

1. Sommerbad Gatower Straße ohne Imbiss?
2. Einschulung 2017 gesichert?
3. Inklusive Schule im Schnellbauprogramm?
4. Fußball während der EM – Was hat der Sportstadtrat gegen diese schöne Sportart?
______________________________________________________________________________________________________________________________

 

Sommerbad Gatower Straße ohne Imbiss?

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Seit wann ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Imbiss des Sommerbades Gatower Straße geschlossen hat?
2. Wann ist mit einer neuen Verpachtung des Imbisses zu rechnen?

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
__________________________________________________________________________________________________________________

Einschulung 2017 gesichert?

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Seit wann liegt das Bedarfsprogramm der Grundstufe der B.Traven-Gemeinschaftsschule vor?
2. Welche baulichen Maßnahmen sind auf dieser Grundlage für die Einrichtung der Grundstufe erforderlich?
3. Sind in der Planung die ergänzende Betreuung, die Essensversorgung, die Nutzung von Fachräumen und weitere Bedarfe berücksichtigt worden?
4. Wie stellt das Bezirksamt/der Bildungsstadtrat sicher, dass die Gemeinschaftschule zum Schuljahr 2017/18 mit der eigenen Grundstufe beginnen kann?

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

Inklusive Schule im Schnellbauprogramm?

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Seit wann ist dem Bezirksamt bekannt, dass eine inklusive Schwerpunktschule in der Goltzstraße/ Mertensstraße neu gebaut werden soll?
2. Treffen Presseberichte zu, wonach diese neue inklusive Schwerpunktschule in der Goltzstraße/ Mertensstraße im Rahmen des beschleunigten Verfahrens gebaut werden soll?
3. Wann hat das Bezirksamt/ der Bildungsstadtrat das Raum-, Funktions-und Ausstattungsprogramm bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vorgelegt?

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

Fußball während der EM – Was hat der Sportstadtrat gegen diese schöne Sportart?

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass exakt während der Fußball- EM in Frankreich der Bolzplatz an der Falkenseer Chaussee gesperrt und abgerissen worden ist?
2. Wie bewertet das Bezirksamt die bisherige Frequentierung dieses Bolzplatzes – auch im Hinblick auf die soziale und sportliche Bedeutung in der Spandauer Neustadt?
3. Warum steht noch keine Ersatzfläche zur Verfügung?
4. Wie bewertet der für den Sport zuständige Dezernent die Antwort zu 3. unter dem Aspekt seiner Aussage in der BVV, dass er persönlich dafür Sorge tragen werde, dass das Angebot in dem Bereich „lückenlos fortbestehen“ werde?
5. Wann wird der neue Bolzplatz im Bereich des Falkenseer Dammes zur Verfügung stehen und wie ist der aktuelle Status der Planungen? Warum kommt es zu den Verzögerungen bzw. der Unterbrechung des Angebotes? Oder kommt es gar zu einem Abbruch?

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

 

Überschriften der Anträge:

1. Robinien Ausfall
2. Gemeinschaftsraum des Seniorenwohnhaus Eiserfelder Ring renovieren!
3. Fußgängerfreundliches Einkaufen in Staaken
4. Bessere Sicht an der Einmündung Johannastraße
5. Mittelinsel endlich bauen
6. Aufstellung von Bänken im Einkaufszentrum Posthausweg
7. Verkehrssicherheit in der Niederneuendorfer Allee 30 verbessern

Berlin,den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender

______________________________________________________________________________________________________________________________

 

Robinien Ausfall

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die seit längerem eingegangenen und entfernten Robinien in der Pionierstraße wieder nachgepflanzt werden, bzw. auch durch eine robustere Baumart ersetzt werden.

Begründung:

Die Anwohner/innen warten nun schon eine ganze Zeit, dass die Lücken durch Nachpflanzungen wieder geschlossen werden. Die Nachpflanzungen hätten bereits im Frühjahr erfolgen können. Die Anwohnern/innen erwarten, dass im Herbst zur Pflanzzeit das Bezirksamt endlich tätig wird

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

 

Gemeinschaftsraum des Seniorenwohnhaus Eiserfelder Ring renovieren!

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Gemeinschaftsraum im Seniorenwohnhaus Eiserfelder Ring zu renovieren.

Begründung:

Der Gemeinschaftsraum ist seit Jahren nicht mehr renoviert worden. Im Oktober 2016 wird das Seniorenwohnhaus 50 Jahre alt. Es wäre angemessen, dass zu diesem Zeitpunkt der Gemeinschaftsraum renoviert ist.

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

 

Fußgängerfreundliches Einkaufen in Staaken

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Eigentümern dafür einzusetzen, dass auf dem Parkplatz REWE an der Bergstraße durch Poller oder andere Maßnahmen abgegrenzte Fußwege eingerichtet werden, um Fußgänger/innen ein sicheres Erreichen des Haupteingangs zu ermöglichen.

Begründung:

Anwohner/innen, Kinder und ältere Menschen aus den nahe gelegenen Siedlungen sind hier gezwungen, über den Parkplatz zu laufen, um den dem Parkplatz zugewandten Eingangsbereich zu erreichen. Auf dem Parkplatz sind jedoch keine Fußwege ausgewiesen. Dies führt bei Fußgängern/innen und Autofahrern/innen oft zu Irritationen und gefährlichen Situationen.

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

Bessere Sicht an der Einmündung Johannastraße

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie die Sicht für von der Johannastraße in die Seeburger Straße einbiegende Fahrzeuge gewährleistet werden kann.

Begründung:

Direkt hinter der Einmündung der Johannastraße in die Seeburger Straße befindet sich in der Seeburger Straße eine Mittelinsel, sodass die die Seeburger Straße befahrenden Fahrzeuge sich äußerst rechts halten müssen. Für aus der Johannastraße kommende Fahrzeuge die nach rechts oder auch nach links in die Seeburger Straße abbiegen möchten sind diese Fahrzeuge erst sehr spät zu erkennen. Hier muss unbedingt Abhilfe geschaffen werden, ggf. mit einer Ausweisung der Johannastraße als Einbahnstraße in nördliche Richtung, sodass ein Einbiegen in die Seeburger Straße hier nicht mehr möglich ist.

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

 

Bessere Sicht an der Einmündung Johannastraße

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie die Sicht für von der Johannastraße in die Seeburger Straße einbiegende Fahrzeuge gewährleistet werden kann.

Begründung:

Direkt hinter der Einmündung der Johannastraße in die Seeburger Straße befindet sich in der Seeburger Straße eine Mittelinsel, sodass die die Seeburger Straße befahrenden Fahrzeuge sich äußerst rechts halten müssen. Für aus der Johannastraße kommende Fahrzeuge die nach rechts oder auch nach links in die Seeburger Straße abbiegen möchten sind diese Fahrzeuge erst sehr spät zu erkennen. Hier muss unbedingt Abhilfe geschaffen werden, ggf. mit einer Ausweisung der Johannastraße als Einbahnstraße in nördliche Richtung, sodass ein Einbiegen in die Seeburger Straße hier nicht mehr möglich ist.

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

 

Aufstellung von Bänken im Einkaufszentrum Posthausweg

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Einkaufszentrum im Posthausweg wieder Bänke aufgestellt werden.

Begründung:

Im Einkaufszentrum im Posthausweg sind täglich viele Bewohnerinnen und Bewohner unterwegs. Um die Möglichkeit zu haben, sich auszuruhen und miteinander ins Gespräch zu kommen, ist es wichtig, dass Bänke aufgestellt werden. Gerade Seniorinnen und Senioren benötigen nach dem Einkauf eine Möglichkeit des Verweilens und der Erholung.

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

 

Verkehrssicherheit in der Niederneuendorfer Allee 30 verbessern

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Querungshilfe-, vorrangig eine ,Ampel-, für Fußgänger/innen in der Niederneuendorfer Allee 30 vor der Freizeitstätte eingerichtet wird.

Begründung:

Die Kita-, und Schulkinder und Jugendliche, die die Angebote der Freizeitstätte wahrnehmen, müssen erhebliche Umwege laufen, um gefahrlos über die Niederneuendorfer Allee zu kommen. Die Verkehrsdichte in der Straße ist groß und die Kinder sind dieser Gefahr ausgesetzt. Derzeit begleiten die Mitarbeiter/innen der Freizeitstätte die Kinder bei der Straßenüberquerung.

Berlin, den 04.07.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
______________________________________________________________________________________________________________________________

Aushang

Fußball während der EM – Was hat der Sportstadtrat gegen diese schöne Sportart?

Gemeinschaftsraum des Seniorenwohnhaus Eiserfelder Ring renovieren!

 

 

 

 

 

 

 

 

Share Button

Suche

Möchten Sie mehr über die SPD in Spandau erfahren?