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Anfragen und Anträge Juli 2015

Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion zur BVV im Juli 2015

Überschriften der Anfragen:

1. Führungen auf der Zitadelle
2. Fehrberliner Tor – Eisbahn, Sportfläche oder Brache?

Berlin, den 29.06.2015 H a ß Fraktionsvorsitzender

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Führungen auf der Zitadelle

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Welche Teile der Zitadelle werden zur Zeit durch die Heimatkundliche Vereinigung gezeigt?
2. Welche Teile können nicht gezeigt werden und was sind die Gründe hierfür?
3. Wie und durch wen werden Besucher/innen der Zitadelle informiert, wenn Teile der Zitadelle nicht besichtigt werden können?
4. Wer ist für die Informationen zuständig, wenn Teile der Zitadelle nicht gezeigt werden können und welche Vorlaufzeiten gibt es?

Berlin, den 29.06.2015 H a ß Fraktionsvorsitzender

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Fehrbelliner Tor – Eisbahn, Sportfläche oder Brache?

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie ist der aktuelle Status der Fläche am Fehrbelliner Tor, auf der sich vormals ein Fußballspielfeld und danach eine Eisbahn befanden?
2. In wessen Fachvermögen befindet sich die Fläche aktuell?
3. Gibt es Probleme mit der Fläche, die aus dem aktuellen Status oder einer der vorherigen Nutzungen resultieren (z.B. Bodenbelastungen, Pflegezustand, Unterhaltung)?
4. Welche Überlegungen und/oder Planungen bestehen für die Fläche und wann ist mit einer Realisierung zu rechnen?

Berlin, den 29.06.2015 H a ß Fraktionsvorsitzender

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Überschriften der Anträge:

1. Erneuerung der Schautafeln im Grünzug Bullengraben
2. Sprachliche Vielfalt in Spandau stärken!

Berlin, den 29.06.2015 H a ß Fraktionsvorsitzender

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Erneuerung der Schautafeln im Grünzug Bullengraben

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt die Schautafeln im Grünzug Bullengraben / Egelpfuhlgraben zu erneuern oder hilfsweise abzubauen.

Berlin, den 29.06.2015 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Im Zuge der Gestaltung des Grünzugs Bullengraben wurden im Jahr 2007 mehrere Schautafeln aufgestellt, die über das Projekt der Erschließung und Sanierung des zuvor vernachlässigten Bullengrabens informiert haben. Diese sind im Laufe der Zeit ausgeblichen und müssen erneuert werden. Anderenfalls hinterlässt der Grünzug einen verwahrlosten Eindruck.

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Sprachliche Vielfalt in Spandau stärken!

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich verstärkt für die Förderung und den Ausbau von bilingualen Kitas und Schulen im Bezirk Spandau einzusetzen, um die Stärkung der Mehrsprachigkeit von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund als zusätzliches Bildungsangebot anzubieten.

Berlin, den 29.06.2015 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Spandau ist ein Bezirk der kulturellen, religiösen und sprachlichen Vielfalt. Im Bezirk leben Menschen unterschiedlichster Herkunft. Heute gehört Bilingualismus zum Selbsverständnis einer modernen Gesellschaft. In vielen Berufen ist Mehrsprachigkeit ein zusätzliches Qualifikationsmerkmal. Gerade in Bereichen der freien Wirtschaft und des öffentlichen Dienstes wird wenigstens eine Fremdsprache vorausgesetzt. Eine bilinguale Aus- und Fortbildung von jungen Menschen ermöglicht ihnen eine stärkere berufliche Partizipation und somit ein Gewinn für die gesamte Gesellschaft.

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Gemeinsamer Antrag mit der GAL

Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds/ BIM

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der Bezirksverordnetenversammlung, sprich dem zuständigen Fachausschuss regelmäßig – mindestens einmal im Quartal – zu Objekten/Liegenschaften im Bezirk Bericht zu erstatten, über deren künftige Nutzung im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds /BIM beraten worden ist.

Berlin, den 29.06.2015 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Liegenschaften die im Bezirk im Portfolio-Ausschuss behandelt werden, sollte als Information im zuständigen Ausschuss erörtert werden. Da sich der Fachausschuss einen Überblick verschaffen kann, ist eine Berichterstattung notwendig.

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Aushang:

Fehrbelliner Tor – Eisbahn, Sportfläche oder Brache?

Sprachliche Vielfalt in Spandau stärken!

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