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Anfragen & Anträge Dezember 2018

Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion zur BVV im Dezember 2018

Überschriften der Anträge:

  1. Verkehrssicherheit am Askanierring verbessern
  2. Sandwege im Spektepark ausbessern
  3. Versetztes Parken in der Straße am Maselakepark
  4. Tempo 30 in der Adamstraße sichtbar machen II
  5. Wegesituation im Südpark verbessern

Berlin, den 26.11.2018                                  H a ß  Fraktionsvorsitzender

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Verkehrssicherheit am Askanierring verbessern

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, mit welchen Maßnahmen – z.B. Querungshilfen – die Verkehrssicherheit insbesondere auf Höhe des Askanierrings 62/63 verbessert werden kann.

Berlin, den 26.11.2018                                   H a ß  Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Die Sanierung des Spielplatzes Askanierring/Fehrbelliner Tor hat zu einer Erhöhung der Besucherfrequenz geführt. Gerade Kinder überqueren nun vermehrt den Askanierring an dieser Stelle, was regelmäßig zu

gefährlichen Situationen führt. Eine Querungshilfe, z.B. in Form eines Zebrastreifens, würde den Schutz für Fußgänger*innen deutlich erhöhen.

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Sandwege im Spektepark ausbessern

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt die Sandwege im Spektegrünzug so auszubessern, dass dort ein vernünftiger Regenwasserabfluss garantiert werden kann.

Berlin, den 26.11.2018                                   H a ß  Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Schon bei leichteren Regenfällen sammelt sich auf den Sandwegen das Wasser zu riesigen Pfützen. Gerade die Wege zwischen dem Rodelberg und der Askanier-Grundschule sowie neben der Bernhard-Lichtenberg-Grundschule und der Kleingartenkolonie können dann kaum genutzt werden.

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Versetztes Parken in der Straße am Maselakepark

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Straße Am Maselakepark für Autos versetztes Parken umzusetzen.

Berlin, den 26.11.2018                                   H a ß  Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Aufgrund der baulichen Situation wird die genannte Straße häufig als Umgehungsstraße genutzt. Dort be-finden sich sowohl ein Pflegeheim als auch ein Kindergarten. Durch das Versetzte Parken soll der Verkehr entschleunigt und so die Anwohner*innen und Kita-Kinder besser geschützt werden.

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Tempo 30 in der Adamstraße sichtbar machen II

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, Displays mit dem Hinweis Tempo „30 am“ östlichen Ende der Adamstraße in Fahrtrichtung Westen aufzustellen, um auf die Geschwindigkeitsbegrenzung hinzuweisen.

Berlin, den 26.11.2018                                   H a ß  Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Das Schild Tempo „30“ wird von vielen Fahrzeugführer*innen nicht wahrgenommen, da durch die auf der Fahrbahnmitte stehenden Linksabbieger in die Pichelsdorfer Straße erhöhte Aufmerksamkeit erforderlich ist. Hier sollte – zumindest zeitweilig – durch die Displays gesondert auf die Geschwindigkeitsbegrenzung hingewiesen werden.

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Wegesituation im Südpark verbessern

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Wege im Südpark geebnet und in Ordnung gebracht werden, um Stolperfallen zu vermeiden.

Berlin, den 26.11.2018                                   H a ß  Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Die Schotterwege sind mit so großem Gestein ausgelegt das z.B. Besucher*innen mit Rollatoren die Wege kaum benutzen können.

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Aushang:

Wegesituation im Südpark verbessern

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