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Anfragen und Anträge Januar 2016

Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion zur BVV im Januar 2016

Überschriften der Anfragen:

1. Zukunft des Kulturzentrums „Gemischtes“
2. Neubau verschlampt?
3. Kita-Plätze am Kiesteich?
4. Mittagessen für alle SchülerInnen an Spandauer Grundschulen?

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
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Zukunft des Kulturzentrums „Gemischtes“

Wir fragen das Bezirksamt

1. Wie geht es weiter mit dem Kulturzentrum „Gemischtes“? Welche Planungen verfolgt das Bezirksamt bzw. welche sind diesem bekannt?
2. Wann ist geplant, den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung bei der Entscheidung über die Mittelverwendung aus dem Doppelhaushalt 2016/2017 zu beteiligen?

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
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Neubau verschlampt?

Wir fragen das Bezirksamt:

1. In welchem Haushaltsplan stand der Neubau der Heinrich-Böll-Oberschule erstmals in der Investitionsplanung im Haushaltsplan?
2. In welchem Haushaltsjahr ist zurzeit der Baubeginn vorgesehen?
3. Trifft es zu, dass die Investitionsmaßnahme mindestens dreimal verschoben werden musste?
4. Aus welchem Grund wurde die Maßnahme mehrmals verschoben?

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
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Kita-Plätze am Kiesteich?

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Trifft es zu, dass der TSV Spandau 1860 das von ihm erworbene Grundstück am Kiesteich zurück gegeben hat?
2. Trifft es zu, dass in der Region Falkenhagener Feld eine deutlicher Mangel an Kita-Plätzen herrscht?
3. Ist das unter 1. genannte Grundstück als Kita-Grundstück geeignet?
4. Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um auf dem unter 1. genannten Grundstück, eine Kita zu errichten?

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
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Mittagessen für alle SchülerInnen an Spandauer Grundschulen?

Wir fragen das Bezirksamt:

1. ) Gab es an Spandauer Grundschulen SchülerInnen, deren Eltern den Kostenanteil für die Mittagsverpflegung im Schuljahr 2014/15 nicht entrichteten?

Wenn ja,

1a) Wie viele SchülerInnen waren im Schuljahr 2014/15 insgesamt in Spandau betroffen?
1b) An welchen Spandauer Grundschulen explizit waren wie viele SchülerInnen im Schuljahr 2014/15 betroffen?
1c) Wenn ja, sind die Gründe bekannt, weshalb die Eltern den Kostenanteil nicht entrichtet haben?
1d) Welche Gründe wurden benannt?


2. ) Gibt es an Spandauer Grundschulen SchülerInnen, deren Eltern den Kostenanteil für die Mittagsverpflegung im Schuljahr 2015/16 nicht entrichten?

Wenn ja,

2a) Wie viele SchülerInnen sind im Schuljahr 2015/16 insgesamt in Spandau betroffen?
2b) An welchen Spandauer Grundschulen explizit sind wie viele SchülerInnen im Schuljahr 2015/16 betroffen?
2c) Wenn ja, sind die Gründe bekannt, weshalb die Eltern den Kostenanteil bisher nicht entrichtet haben?
2d) Welche Gründe wurden benannt?


3.) Gibt es Initiativen an den Schulen, um SchülerInnen, deren Eltern den Kostenanteil für die Mittagsverpflegung nicht entrichten, am gemeinsamen Mittagessen in der Schule teilnehmen zu lassen?

Wenn ja,

3a) Welche Initiativen gibt, wie sind sie ausgestaltet und finanziert?

4.) Gibt es Informations- und Beratungsgespräche für die Eltern, um zu verdeutlichen, dass die Nicht-Entrichtung des Kostenanteils ihre eigenen Kinder früh stigmatisiert?

Wenn ja,

4a) Wie viele solcher Gespräche haben in den Schuljahren 2014/2015 und 2015/16 stattgefunden?
4b) Wie haben sich die Zahlen der betroffenen SchülerInnen nach den Gesprächen konkret entwickelt?

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
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Überschriften der Anträge:

1. Spandauer Denkmal des Monats
2. Schuckertplatz in der Siemensstadt endlich richtig ausschildern
3. Sicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen auf dem Ritterfelddamm erhöhen
4. Beschilderung für die Schule am Staakener Kleeblatt verbessern
5. Eindeutige Fahrbahnmarkierungen Wilhelmstraße / Schmidt-Knobelsdorf-Straße / Melanchthonplatz
6. Standards für Integrationslotsen in Spandau verbessern!

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender
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Spandauer Denkmal des Monats

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, jeden Monat ein „Denkmal des Monats“ im Bezirk zu benennen und dieses auf der Internetseite und in den sozialen Medien zu bewerben.

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Um Touristinnen und Touristen – aber auch den Spandauerinnen und Spandauern – die vielseitige Geschichte unseres Bezirks näher zu bringen und auf besondere Kultur und schöne Architektur in unserem Bezirk aufmerksam zu machen, sucht das Bezirksamt jeden Monat ein „Denkmal des Monats“ im Bezirk aus. Dies wird mit einigen Hintergrundinformationen zum Denkmal im Internet und den sozialen Medien beworben. Dabei ist der Begriff „Denkmal“ weit zu fassen, es kann sich dabei z.B. auch um ein Gebäude, einen Platz oder auch einen Park handeln.
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Schuckertplatz in der Siemensstadt endlich richtig ausschildern

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, am Schuckertplatz in der Siemensstadt ein oder mehrere feste Hinweisschilder anzubringen, damit der Platz endlich auffindbar wird.

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Im Gegensatz zur Schuckertstraße und dem Quellweg ist der Schuckertplatz in der Siemensstadt durch kein Schild ausgewiesen. Der Platz ist dadurch für Ortsfremde und TaxifahrerInnen nicht auffindbar. Dieses Problem kann durch eine ausreichende Beschilderung einfach behoben werden.
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Sicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen auf dem Ritterfelddamm erhöhen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen zu prüfen, wie Fahrrad- und Fußgängerverkehr auf dem Ritterfelddamm im Abschnitt Waldallee und Sparnecker Weg durch geeignete Maßnahmen nachhaltig gefördert und dabei insbesondere Konfliktpunkte zwischen den unterschiedlichen Verkehrsträgern (Fahrrad, Fußweg, Bushaltestelle, KFZ- Verkehr) entschärft werden können, u.a. durch Auftragen von Piktogrammen auf den Fahrrad- und Gehwegen besonders im Bushaltestellenbereich und durch weiße Trennlinien zwischen den beiden Fahrradwegen und dem Fußgängerweg. Für bauliche Änderungen sind ggf. Investitions- und/oder Fördermittel aus dem Fahrradprogramm des Senats zu beantragen.

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

In dem genannten Abschnitt verlaufen die gehweggeführten Radwege in beiden Fahrtrichtungen (jew. 90 cm Breite) auf der nördlichen Fahrbahnseite, zwischen Gehweg und Fahrradwegen. Durch die geringen Breiten von Gehweg und den Radwegen sowie den fehlenden Abstandsflächen kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrern. Die unbefriedigende Situation in dem genannten Abschnitt muss zeitnah durch geeignete Änderungen entschärft und damit dem Standard der angrenzenden Abschnitte soweit wie möglich angepasst werden.
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Beschilderung für die Schule am Staakener Kleeblatt verbessern

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Informationsstele am Brunsbütteler Damm gegenüber der Schule am Staakener Kleeblatt einen deutlichen Hinweis auf die Schule anzubringen.

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Bis vor einiger Zeit war auf dem mittleren Feld der Stele der Hinweis auf die Schule vorhanden. Aus nicht erkennbaren Gründen wurde dieser entfernt und durch einen Hinweis auf den Sportverein Spandauer Kickers ersetzt. Ohne den Hinweis auf der Stele, ist kaum zu erkennen wo die Einfahrt zur Schule ist.
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Eindeutige Fahrbahnmarkierungen Wilhelmstraße / Schmidt-Knobelsdorf-Straße / Melanchthonplatz

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im und am Kreuzungsbereich Wilhelmstraße / Schmidt-Knobelsdorf-Straße und Melanchthonplatz eine eindeutige Fahrbahnmarkierung auf dem Straßenbelag aufgebracht wird, wodurch eindeutig alle Fahrspuren gekennzeichnet werden.

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Bei dem zunehmenden Verkehr in diesem Bereich ist es zu gefährlichen Situationen gekommen, weil Verkehrsteilnehmer in zweiter Fahrspur den Abbiegevorgang eingeleitet haben und dadurch an der „Sichthaltelinie“ in der Kreuzungsmitte dem entgegenkommenden einbiegenden Verkehr gegenüber standen.
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Standards für Integrationslotsen in Spandau verbessern!

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

1. für die Tätigkeit von Integrationslotsen für Flüchtlinge sowie deren erforderliche Arbeitsplatzausstattung und Arbeitsmittel verbindliche Standards entwickelt und umgesetzt werden und
2. der Träger der Integrationslotsen bereits jetzt die Möglichkeit erhält, einen Teil der bewilligten Personalmittel für die Arbeitsplatzgestaltung sowie für Arbeitsmittel zu verwenden.

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Die zunehmende Zahl von Flüchtlingen, die in Spandau Schutz vor Bürgerkrieg, Gewalt und Vertreibung suchen, steigt kontinuierlich an und stellt den Bezirk vor neue Herausforderungen. In dieser Situation ist es besonders wichtig, den neuangekommenen Flüchtlingen einen menschenwürdigen Aufenthalt zu ermöglichen. Die Schutzsuchenden müssen dabei unterstützt werden, sich in der neuen Umgebung schnellstmöglich einzuleben. Dabei sind sie auf Unterstützung angewiesen, was den Zugang zu Beratungs- und Bildungsangeboten, Ärzten usw. angeht.

Die Gesellschaft für Interkulturelles Zusammenleben e.V. (G.I.Z) ist in Spandau zu einem wesentlichen Akteur in der Migrations- und Integrationspolitik geworden. Der Träger hat sich durch sein intensives Engagement für Flüchtlinge weitreichende Kompetenzen und Erfahrungen in Spandau erworben. Die geleistete Arbeit durch G.I.Z e.V. ist für die Flüchtlinge eine Hilfestellung von unschätzbarem Wert.

Um die Arbeit der Integrationslotsen effizient gestalten zu können, ist es sinnvoll über eine bestimmte Ausstattung mit Arbeitsmitteln und Arbeitsplätzen zu verfügen. Dafür gibt es bislang keine festgelegten Standards und auch keine in dem Projekt geregelte Finanzierung.

Bei der Weiterfinanzierung des Projektes hat der Träger bereits den Antrag gestellt, einen Teil der zur Verfügung gestellten Personalmittel im Sinne dieses Antrages für die Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie für Arbeitsmittel einsetzen zu können. Einen Anspruch darauf hat er aber nicht.

Mit diesem Antrag soll der Träger darin unterstützt werden, seine engagierte Flüchtlingsarbeit effizient und erfolgreich für Spandau und die Integration in Spandau fortsetzen zu können.
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Gemeinsame Anträge mit der GAL

Integrierte Sekundarschulen in Spandau

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die integrierten Sekundarschulen in Spandau mit folgenden Maßnahmen zu unterstützen und weiterzuentwickeln:

1. Die Schule am Staakener Kleeblatt wird
a. je nach Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen der Sekundarstufe I durch aufwachsende Schülerzahlen in Spandau in Ihrer Zügigkeit ggf. bis zur 6-Zügigkeit ausgebaut und
b. erhält eine eigene gymnasiale Oberstufe.
c. Hierzu sind bezirkseigene Flächen in unmittelbarer Nachbarschaft der Schule so zu entwickeln, dass zusätzlich erforderliche Schulgebäude dort errichtet werden können.
d. Sofern die Schule die Entwicklung zur Gemeinschaftsschule in kooperativer Form mit einer der benachbarten Grundschulen anstrebt, unterstützt sie das Bezirksamt darin.
2. Das Bezirksamt gründet eine kooperative gymnasiale Oberstufe insbesondere für die Kooperation der Schule an der Haveldüne, der Borchert-Oberschule und der B.-Traven Gemeinschaftsschule.
3. Das Bezirksamt gründet keine neue Integrierte Sekundarschule sondern bildet den zusätzlichen Bedarf an ISS-Kapazitäten in den vorhandenen Schulen ab.

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Für die positive Entwicklung aller Spandauer Sekundarschulen sind alle Maßnahmen des Schulträgers im Zusammenhang zu sehen. Dabei ist festzustellen, dass einige wenige Merkmale über die Nachfragesituation einer Oberschule entscheiden. Dies sind zum Beispiel die Erreichbarkeit, das Vorhandensein einer gymnasialen Oberstufe, das Kursangebot, evtl. vorhandene konkurrierende Schulen etc.

Mit einer gymnasialen Oberstufe steht und fällt die Attraktivität jeder integrierten Sekundarschule. Die wachsende Schülerzahl auch in Spandau wird außerdem mehr Plätze in gymnasialen Oberstufen erforderlich machen. Die kooperative Organisationsform ermöglicht es allen Integrierten Sekundarschulen, die sich daran beteiligen, zukünftig ein eigenes Abiturzeugnis zu vergeben und damit ihre Attraktivität zu steigern.

Die Förderung von Konkurrenzsituationen ist immer dann sinnvoll, wenn der Wettbewerb zu Leistungssteigerungen bei den Anbietern einer Dienstleistung oder eines Produkts führt. Ein zusätzlicher Sekundarschulstandort in Spandau würde lediglich die Konkurrenzsituation zu Lasten der vorhandenen verschärfen, ohne dass die vorhandenen Schulen die Möglichkeit hätten, durch eigene Maßnahmen gegenzusteuern. Ein weiterer ISS-Standort würde daher insbesondere die Konkurrenzsituation für die Schule am Staakener Kleeblatt dramatisch verschärfen.

Darüber hinaus gilt es individuelle Standortnachteile wie im Fall der Schule am Staakener Kleeblatt möglichst auszugleichen. Dabei eignet sich dieser Standort wegen der vorhandenen und für die Schule nutzbaren Flächen zum Ausbau der Zügigkeit im Bereich der Sekundarstufe I sowie für die Errichtung einer eigenen gymnasialen Oberstufe. Mit einer Orientierung als Gemeinschaftsschule erwarten wir eine verstärkte lokale Verankerung und in Kombination mit einer eigenen gymnasialen Oberstufe eine deutliche Verbesserung der Nachfragesituation der Schule. Auf diese Weise hat die Schule am Staakener Kleeblatt das Potenzial eine starke und nachgefragte regionale Schule zu werden.
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Vorlage des Sportanlagenentwicklungsplanes für Spandau

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Beschluss der BVV Spandau mit der Drucksache 0774/XIX vom 28.03.2013 umzusetzen und den Sportanlagenentwicklungsplan vorzulegen.

Berlin, den 18.01.2016 H a ß Fraktionsvorsitzender

Begründung:

Die Vorlage zur Kenntnisnahme wurde als Zwischenbericht am 29.01.2014 der BVV vorgelegt. Diese Vorlage zur Kenntnisnahme wurde im gesamten Jahr 2015 nicht, wie es üblich ist, ergänzt. Stattdessen wurde mitgeteilt, dass mit einer Fertigstellung des Sportanlagenentwicklungsplanes nicht vor Ende des Jahres 2015 zu rechnen sei.
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Aushang:

Zukunft des Kulturzentrums „Gemischtes“
Standards für Integrationslotsen in Spandau verbessern!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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