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AfD-Stadtrat Andreas Otti behindert Ausschussarbeit

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AfD-Stadtrat Andreas Otti behindert Ausschussarbeit

Seit einem halben Jahr hat Bezirksstadtrat Otti einen Beschluss des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz im Spandauer Rathaus nicht umgesetzt. Im April hatte das Gremium auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, einen Experten der Senatsumweltverwaltung einzuladen.  Mit diesem wollten die Bezirksverordneten über die Messung der Luftgüte im Bezirk beraten, um über eine mögliche eigene Messstation zu entscheiden. Jochen Liedtke, umweltpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion: „Saubere Luft in Spandau geht uns alle an. Um daran arbeiten zu können, fordern wir Stadtrat Otti auf, dem Willen des Ausschusses endlich nachzukommen und den Experten zu einer der kommenden Sitzungen einzuladen.“ Die Mitglieder des Fachausschusses unterstützten die Forderung der SPD.

Die Zusammenarbeit zwischen AfD-Stadtrat und Ausschuss lässt laut Liedtke schon länger zu wünschen übrig. „Zuletzt wurden wir von dem Stadtrat gar nicht mehr informiert. Alles geschieht nur auf Nachfrage. In anderen Fachausschüssen berichten die Stadträte hingegen regelmäßig“, kritisiert Sozialdemokrat Liedtke und mahnt die Verwaltungsvorschriften ernst zu nehmen. „Es hat sich wiederholt gezeigt, dass weder Herr Otti noch die AfD-Fraktion Interesse oder Vorwissen an Naturschutzthemen mitbringt. Zum Glück ist das Fachamt hervorragend besetzt und leistet nicht wegen sondern trotz seiner politischen Leitung hervorragende Arbeit.“

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