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News & Nachrichten

SPD und GAL beantragen Sondersitzung des Ausschusses Bildung und Kultur zum Thema Neuer Betreiber im Kulturzentrum „Gemischtes“ in Staaken

Die Fraktionen von SPD und GAL haben eine nichtöffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur für den 31.05.2016 beantragt. Ziel ist es vom Bezirksamt die Konzepte der möglichen neuen Betreiber des Kulturzentrums „Gemischtes“ zu erhalten.

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Parkgebühren vor Spandauer Schwimmbädern umgehend wieder abschaffen!

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau kritisiert die Einführung einer Nutzungsgebühr für den Parkplatz am Schwimmbad in der Gatower Straße. Seit neuestem erheben die Berliner Bäderbetriebe Gebühren für die Nutzung ihrer Parkplätze in ganz Berlin. Die SPD-Fraktion will sich damit nicht zufrieden geben und setzt sich in der aktuellen BVV gleich mit zwei Anträgen

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Unsere Bilanz für Spandau 2011-2015: Bereit für die Zukunft

Spandau, das ist Wasser und Altstadt, Gatow und Siemensstadt, Gemeinschaft und urbane Anbindung – alles in einem! Für ein soziales und gerechtes Spandau arbeiten wir, ein Team aus 22 Mitgliedern, das sich für den Bezirk engagiert. Vom Arbeiter bis zur Selbstständigen, vom Studenten bis zur Rentnerin sind alle Berufsgruppen vertreten. In den Jahren 2011 bis

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Solidarität mit den Nokia-Beschäftigten

Der SPD-Wahlkreisabgeordnete für Siemensstadt Daniel Buchholz (MdA) sowie der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD-Berlin und Vorsitzende der SPD-Fraktion Spandau Christian Haß solidarisieren sich mit den Nokia Beschäftigten.

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Coaching für Schüler – 55.000 Euro unwiederbringlich verloren

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau kritisiert Bildungsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) für das Verfallen lassen von 55.000 Euro im Bereich der Jugendberufsagentur für das Jahr 2015. Dies geht aus der schriftlichen Beantwortung der Großen Anfrage der SPD mit der Drucksachennummer 1760/XIX vom 29.2.2016 hervor.

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Ausgrenzung mit Methode – Stadtrat verweigert Beförderung der Schulkinder!

  In der Bildungsausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 12.04.16 teilte die Senatsverwaltung für Bildung die Auffassung der SPD-Fraktion, dass im Bezirk zunächst alle Alternativen auszuschöpfen sind, bevor Unterricht für Kinder in Flüchtlingsunterkünften stattfinden kann. Dies sei in Spandau nach Sicht der Senatsverwaltung jedoch noch nicht geschehen.

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